Gemeinderatssitzung vom 23. April

Vorweg: bitte entschuldigen Sie, dass ich zur vorangegangenen Sitzung am 9. April keinen Bericht geschrieben habe. Mein Studium hat mich in den letzten beiden Wochen mit zeitintensiver Laborarbeit massiv gefordert und ich habe es deswegen einfach nicht geschafft.

Nun jedoch zur aktuellen Sitzung.

Baustellenbesichtigung Bürgerhaus Roßbrunn

Die Sitzung begann mit einem Ortstermin in Roßbrunn, wo das zur Zeit in Renovierung befindliche Bürgerhaus besichtigt wurde. Alles in allem gehen die Arbeiten gut voran und die Eröffnung ist bis spätestens Mitte September, möglicherweise noch im August, geplant. Bemängelt wurde jedoch von mir und auch von anderen Bürger*innen die niedrige Höhe der Türen. Auf Weisung des Bauamtes, das damit 1200 € einsparen wollte, wurden im Obergeschoss alle Türen auf zwei Meter gesetzt statt wie geplant auf 2,05 Meter.

Hier können Sie Bilder der Besichtigung ansehen.

Schöffenwahl

Im öffentlichen Teil sollte in Blockabstimmung darüber abgestimmt werden, die Personen, die sich hierfür beworben hatten, als Schöff*innen vorzuschlagen. Ich gab zu bedenken, dass ich eine Blockabstimmung für problematisch halte, da man so nicht für jede Person einzeln entscheiden kann. Auf Antrag von Karl-Heinz Spiegel wurde der Tagesordnungspunkt schließlich in den nicht-öffentlichen Teil verlegt, um dort über jede Person einzeln abzustimmen. Die Gemeinde wird in Kürze veröffentlichen, wer im nicht-öffentlichen Teil die notwendige 2/3-Mehrheit erhalten hat und somit als Schöff*in vorgeschlagen wird.

Dynamisches Fahrgastinformationssystem im ÖPNV

Meine Fraktion hatte den Antrag gestellt, gemeinsam mit dem Kommunalunternehmen ähnlich wie in Randersacker ein dynamisches Fahrgastinformationssystem an den Waldbüttelbrunner Bushaltestellen einzuführen. Das Kommunalunternehmen hat der Gemeinde dazu mitgeteilt, dass an den drei Haltestellen an der B8 ein solches System bis 2019 eingeführt werden soll, an den anderen Bushaltestellen aber nicht. Der Gemeinderat hat nun einstimmig die Verwaltung damit beauftragt, das Kommunalunternehmen dazu zu bewegen, auch an anderen Waldbüttelbrunner Haltestellen – insbesondere denen in August-Bebel- und Frankfurter Straße – ein solches System einzuführen.

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