Gemeinderatssitzung vom 8. August 2016

In der Gemeinderatssitzung am 8. August 2016 wurde im öffentlichen Teil vor allem über die Entwicklung des Altorts, besonders im Bereich der August-Bebel-Straße, gesprochen. Hierzu gibt es einen separaten Beitrag. Darüberhinaus wurden die folgenden Themen diskutiert.

Ablöse von Parkplätzen

Nachdem ein Wohnhaus in der Mainzer Straße zu einer Arztpraxis umgebaut werden soll, wurde von der Bauwerberin beantragt, mehrere nachzuweisende Stellplätze ablösen zu dürfen, d.h. gegen Geldzahlung nicht nachweisen zu müssen. Der Gemeinderat hat dies mit Verweis auf die dort unübersichtliche Situation einstimmig abgelehnt.

Annahme von Spenden

Schon in der letzten Sitzung ging es um die Annahme von Spenden. Damals wurde der Tagesordnungspunkt vertagt, da mehrere Kleinspenden mit dem Betreff Nachbarschaftshilfe eingegangen waren und man eine Behandlung im öffentlichen Teil vermeiden wollte, um keine Rückschlüsse auf eventuelle Nutzer*innen der Nachbarschaftshilfe zu ermöglichen. Ich hatte damals den Vorschlag gemacht, die Spenden für die Nachbarschaftshilfe im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln und alle anderen Spenden aus Transparenzgründen wie gehabt im öffentlichen Teil. Nach einer Rücksprache mit dem Landratsamt wurde diesem Vorschlag nun nachgekommen. In der Sitzung wurden nun folgende Spenden abgesegnet:

Spender Betrag Datum Art Rechtl. Beziehung
Sparkasse Mainfranken   500,00 € 27.01.16 Geldspende Ein bestehendes Konto
Sparkassenstiftung 2000,00 € 03.05.16 Geldspende Keine
Verein Mäusekinder e.V.   100,00 € 04.07.16 Geldspende Keine

Mit der Absegnung soll ein Korruptionsverdacht von vornherein ausgeräumt werden.

Nutzungsvertrag alte Schulhäuser

Die Verbandsschule Waldbüttelbrunn benötigt im nächsten Schuljahr einen weiteren Raum in den alten Schulhäusern. Zu diesem Zweck wurde der Nutzungsvertrag zwischen Schulverband und Gemeinde Waldbüttelbrunn, die Eigentümerin der Häuser ist, geändert.

DJK-Sportplatz am alten Weinberg

Der Tartanbelag des DJK-Sportplatzes am alten Weinberg wurde in Zusammenarbeit mit der Gemeinde an einigen Stellen ausgebessert. Zudem wurden die Netze der Fußballtore erneuert. Bisher noch nicht erneuert wurden jedoch die Netze der Basketballkörbe, die komplett verschlissen sind. Ich habe deswegen darum gebeten, auch diese Netze zu erneuern. Der Platz erfreut sich vor allem bei Kindern und Jugendlichen einer großen Beliebtheit. Gerade jetzt in den Sommerferien sind jeden Tag Sportler*innen anzutreffen, die Fuß-, Hand- oder Basketball spielen.

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